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Update GOZ - Die drei Wege des BDIZ EDI

 Aktuell: Sodan-Gutachten stützt Auffassung des BDIZ EDI zur Verfassungswidrigkeit der GOZ

Die Zweifel des BDIZ EDI an der Verfassungskonformität der GOZ 2012 sind durch das Rechtsgutachten von Univ.-Prof. Dr. Helge Sodan untermauert worden. In einem jetzt in Auszügen veröffentlichten Gutachten, das die Bayerische Landeszahnärztekammer (BLZK) in Auftrag gegeben hatte, bestätigt der Berliner Staats- und Verwaltungsrechtler Sodan, dass die seit 1. Januar 2012 in Kraft getretene GOZ in mehr als einem Bereich nicht mit Grundgesetz (GG) und Zahnheilkundegesetz (ZHG) vereinbar sei. Damit erhält die Klageerhebung des BDIZ EDI vor dem Bundesverfassungsgericht von renommierter Seite Unterstützung.

Prof.Dr. Helge Sodan,Inhaber des Lehrstuhls für Staats- und Verwaltungsrecht, Öffentliches Wirtschaftsrecht und Sozialrecht an der Freien Universität Berlin, kommt zu dem Ergebnis: „Vergütungsregelungen der GOZ-Novelle von 2011 halten sich nicht im Rahmen der Ermächtigungsgrundlage des § 15 ZHG und verstoßen deshalb gegen den in Art. 80 Abs. 1 Satz 1 GG speziell geregelten Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes.“
 
Der BDIZ EDI hat frühzeitig die Verfassungswidrigkeit des GOZ-Referentenentwurfs beklagt und sich sowohl mündlich bei einer Anhörung im Bundesgesundheitsministerium als auch schriftlich in einer von Prof. Dr. Thomas Ratajczak, Justiziar des BDIZ EDI, verfassten Stellungnahme zu Wort gemeldet.
 
Hilfe im Umgang mit der GOZ 2012
Gebündeltes Wissen führender Abrechnungsexperten der privatzahnärztlichen Liquidation in Deutschland ist in das GOZ-Kompendium 2012 geflossen. Das zweibändige Werk ist Ende Februar im Verlag teamwork media/DeutscherÄrzte-Verlag erschienen. Der Bundesverband der implantologisch tätigen Zahnärzte in Europa (BDIZ EDI) war federführend an der Entstehung beteiligt. Mit BDIZ EDI-Präsident Christian Berger und Justiziar Dr. Thomas Ratajczak haben zwei von sechs Autoren wichtige Funktionen imVerband. Mit der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, mit dem GOZ-Kompendium als Handwerkszeug bei der Honorierung und mit seinem Angebot von GOZ-Seminaren ist der BDIZ EDI in Sachen GOZ 2012 breit aufgestellt.
 
Beispiel aus dem GOZ-Kompendium - bitte wählen Sie die PDF-Darstellung 'Doppelseite anzeigen'
 
Die Klage gegen die GOZ 2012 vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird in Kürze eingereicht. Nach beinahe einem Jahr Vorbereitungszeit ist der BDIZ EDI weit fortgeschritten. Ein Desaster wie 1988 ist nach Auffassung von BDIZ EDI-Justiziar Prof. Dr. Thomas Ratajczak nicht zu erwarten.
 
In einem Interview im BDIZ EDI konkret monierte das Bundesverfassungsgericht, dass seitens des klagenden Zahnarztes/der Zahnärzteschaft gar nicht versucht werde, die Gestaltungsmöglichkeiten der GOZ, also die Steigerungsfaktoren und gegebenenfalls dieHonorarvereinbarung auszuschöpfen. Das ist 2011 de facto schon lange anders. (…) 52 Prozent aller Leistungen wurden 2010 mit einem Steigerungsfaktor größer 2,3 abgerechnet und – betrachtet man die Zahlen noch genauer – 41,9 Prozent mit einem Steigerungsfaktor von mindestens 3,5. (…) Das macht im Tatsächlichen den großen Unterschied zu 2001 – und natürlich auch der Umstand, dass weite Teile der neuen GOZ zum 2,3-fachen Steigerungsfaktor nun unter Bema-Niveau vergütet sind.“
 
 
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...Ich kann das GOZ-Handbuch also nur allen wärmstens empfehlen, die sich mit der neuen Gebührenordnung auseinander setzen müssen. Hier ist allesübersichtlich, einfach und logisch dargestellt und aufgebaut....
 
...Ich habe zwar lange auf das Buch gewartet, aber gelohnt hat es sich!!! Es ist ein sehr übersichtliches und zugleich verständliches Buch! Zumal ich noch ein Textbuch mit Beispielen erhalten habe...
 
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